Österreich wählt

Die nächste Parlamentswahl in Österreich - die Nationalratswahl 2017 - findet am 15. Oktober 2017 satt. Die SpitzenkandidatInnen haben uns jeweils drei Fragen beantwortet, um den Lesern einen Einblick in die verschiedenen Parteiprogramme zu gewähren.

 

Sebastian Kurz
Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres, Bundesparteiobmann der ÖVP. Spitzenkandidat der ÖVP.

Am 15. Oktober findet die Parlamentswahl statt. Warum ist diese Wahl für Österreich besonders wichtig?
- Die österreichische Politik war in den letzten Monaten vor allem von zwei Dingen geprägt: von Minimalkompro -missen, die keine wirkliche Veränderung bewirken und von einem Dauerwahlkampf, der dem Land schadet. Wir haben jetzt die Chance, einen neuen Stil in der Politik zu etablieren und damit einen neuen Weg für unser Land einzuschlagen. Das, was wir jetzt brauchen, ist ein klarer Blick für die Herausforderungen unserer Zeit und eine echte Veränderung. Das bedeutet auch, dass wir uns vom alten System verabschieden und Politik anders gestalten müssen. Wir haben klare Vorstellungen, wohin sich Österreich entwickeln soll und die Menschen sollen wieder Lust an Politik bekommen.
Wie lauten die wichtigsten Argumente, mit denen Sie die Wähler von Ihrer Partei überzeugen möchten?
- Die Zeiten, als Österreich das bessere Deutschland war und europaweit die niedrigste Arbeitslosigkeit hatte, sind leider vorbei. Wir haben aber alle Voraussetzungen, wieder an der Spitze zu stehen. Wir müssen uns den Problemen stellen und dürfen nicht alles schönreden. Ich sehe drei entscheidende Bereiche: Standort, Zuwanderung und Soziales. In Österreich wird viel zu viel reguliert. Um wieder an die Spitze zu kommen und wettbewerbsfähig zu sein, brauchen wir dringend eine niedrigere Steuer- und Abgabenquote sowie weniger Bürokratie. Außerdem soll der Staat dort helfen können, wo es wirklich notwendig ist und in einer besseren Qualität, als es jetzt mitunter der Fall ist. Zudem müssen wir uns aber auch verstärkt um die Zuwanderung kümmern. Wir müssen die illegale Migration stoppen, und dafür mehr in Hilfe vor Ort investieren.
In Österreich leben viele Bürgerinnen und Bürger polnischer Abstammung, die wahlberechtigt sind. Was möchten Sie ihnen übermitteln?
- In meiner Amtszeit als Staatssekretär und jetzt als Minister für Integration hatte ich schon viel Kontakt mit der polnischen Community. Dabei ist mir aufgefallen, dass sie sich einerseits sehr gut und sehr schnell in der österreichischen Gesellschaft einleben, aber gleichzeitig auch eine starke Community haben und auch die polnische Kultur weiter pflegen. Damit helfen sie auch den neu zugereisten Bürgern dabei, sich schneller zu integrieren. In Österreich gibt es zahlreiche Beispiele gelungener Integration. Darauf können wir alle sehr stolz sein und genau daran müssen wir weiter intensiv arbeiten. Als ein Beispiel möchte ich die Integrationsbotschafterin Aleksandra Izdebska nennen, die man als eine Erfolgsgeschichte gelungener Integration bezeichnen kann und die nicht nur in der polnischen Community, sondern in ganz Österreich ein Begriff ist.
Und genau das ist, besonders in der heutigen Zeit, in der wir eine stärkere Migration nach Europa erleben, sehr wichtig: Eine gelungene Integration der Menschen, bei der sie ihre eigene Kultur weiterhin pflegen, sich aber nicht von der österreichischen Gesellschaft abschotten, sondern sich einbringen und zum Wohlergehen der Gesellschaft beitragen. Denn nur im Miteinander kann eine erfolgreiche Integration funktionieren. Daher dürfen wir auch nicht wegschauen, wenn es Probleme gibt, sondern müssen uns diesen stellen. Denn wenn das kulturelle, wirtschaftliche und politische Zusammenleben mit Bürgern nicht-österreichischer Abstammung gestärkt wird, ist das vor allem auch im Interesse Österreichs, weil nur so Sicherheit und Wohlstand zunehmen werden.

 

Christian Kern 
Bundeskanzler der Republik Österreich und Bundesparteiobmann der SPÖ. Spitzenkandidat der SPÖ.

Am 15. Oktober findet die Parlamentswahl statt. Warum ist diese Wahl für Österreich besonders wichtig?
- Am 15. Oktober geht es um viel. Denn Österreich steht vor einer wichtigen 
Richtungsentscheidung. Vor einer Entscheidung über die Vorstellung, wie unsere Gesellschaft und das Leben der Menschen in der Zukunft aussehen wird. Wir haben mit Schrecken gesehen, was passiert, wenn eine schwarz-blaue Regierung ans Ruder kommt. Sozialabbau, Pensionskürzungen, Ambulanzgebühren und Korruption – all das brauchen wir kein zweites Mal in Österreich. Wir wollen ein Österreich, in dem nicht die ohnehin schon Privilegierten profitieren. Wir wollen ein Österreich, in dem auf die wahren LeistungsträgerInnen geschaut wird. Auf jene 95 Prozent unserer Gesellschaft, die sich jeden Tag anstrengen müssen, um ein ordentliches Leben zu führen. Die mit ihrer harten Arbeit dafür gesorgt haben, dass Österreich zu einem der erfolgreichsten Länder der Welt zählt. Die Wirtschaftsprognosen und die Beschäftigungszahlen zeigen, dass es uns gelungen ist, Österreich auf die Überholspur zu bringen. Wir wissen, dass der Erfolg unseres Landes allen gehört. Daher kämpfen wir dafür, dass der Aufschwung bei allen ankommt – und nicht nur bei den Privilegierten, die es sich ohnehin schon gerichtet haben.
Wie lauten die wichtigsten Argumente, mit denen Sie die Wähler von Ihrer Partei überzeugen möchten?
- Die SPÖ steht seit 128 Jahren auf der richtigen Seite, nämlich auf der Seite der Menschen und ihrer berechtigten Anliegen. Als Reformmotor haben wir Österreich auf die Überholspur gebracht und die richtigen Weichen für die Zukunft gestellt: in der Wirtschaft, bei Bildung und Pensionen genauso wie in der Frauen- und Sozialpolitik. Mit dem Beschäftigungsbonus, der großen Bildungsreform und der Erhöhung der kleinen und mittleren Pensionen, aber auch mit der Abschaffung des ungerechten Pflegeregresses und dem Budgetplus für unsere Unis haben wir schon vor der Wahl ganz wichtige Meilensteine für Österreich beschlossen. Diese erfolgreiche Arbeit für Österreich und seine Menschen wollen wir fortsetzen: Mit einer Steuersenkung auf Arbeit wollen wir dafür sorgen, dass den Menschen mehr im Geldbörsel bleibt. Weil wir die beste Bildung für unsere Kinder und Jugendlichen wollen, kämpfen wir für 5.000 zusätzliche Lehrerinnen und Lehrer. Und wir schreiben das Thema Sicherheit groß: Damit sich die Menschen Tag und Nacht sicher fühlen können, wollen wir, dass 2.500 Polizistinnen und Polizisten mehr auf den Straßen ihren Dienst versehen. Wir vergessen aber auch nicht auf die ältere Generation, die Österreich mit ihrer Arbeit und ihrem Einsatz so stark und erfolgreich gemacht hat. Daher machen wir uns für eine sichere Pension für alle stark. Damit die, die viel geleistet haben, in Würde ihren Ruhestand genießen können.
In Österreich leben viele Bürgerinnen und Bürger polnischer Abstammung, die wahlberechtigt sind. Was möchten Sie ihnen übermitteln?
- Ich appelliere an alle Menschen, die in Österreich leben und wahlberechtigt sind, am 15. Oktober von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Für das Wahlrecht haben viele Menschen lange und engagiert gekämpft, daher sollten wir dieses hohe Gut auch verantwortungsvoll nutzen. Das Wahlrecht ist die demokratische Möglichkeit, mitzuentscheiden, wie unsere Zukunft aussehen soll. Wir alle wissen, dass es das Miteinander und das Gemeinsame ist, was uns stark gemacht hat. Sorgen wir gemeinsam dafür, dass unser Traum, dass es den Kindern einmal besser gehen soll, auch Wirklichkeit wird. Sorgen wir gemeinsam dafür, dass der Erfolgsgeschichte Österreich noch viele Kapitel hinzugefügt werden.

 

Heinz Christian Strache
Bundesparteiobmann und Klubobmann der Freiheitlichen Partei Österreichs sowie Landesparteiobmann der FPÖ Wien. Spitzenkandidat der FPÖ.

Am 15. Oktober findet die Parlamentswahl statt. Warum ist diese Wahl für Österreich besonders wichtig?
- Es handelt sich bei dieser Wahl um eine Richtungsentscheidung. Seit 10 Jahren wird Österreich durch eine Koalition von SPÖ und ÖVP regiert. Unzählige Ministerwechsel und Regierungskrisen haben diese Zeit dominiert. Dazwischen hat Österreich bei wichtigen wirtschaftlichen Indikatoren aber auch im Bereich der Bildungspolitik und in der wissenschaftlichen Forschung viel Terrain gegenüber anderen europäischen Staaten verloren. Wir haben heute Rekordarbeitslosigkeit und auch die sozialen Spannungen durch die Migrantenkrise nehmen spürbar zu. Es ist daher notwendig einen politischen Paradigmenwechsel in diesem Staat vorzunehmen.
Wie lauten die wichtigsten Argumente, mit denen Sie die Wähler von Ihrer Partei überzeugen möchten?
- Wer Österreich nachhaltig verändern möchte, kann dies nur tun, wenn die beiden Regierungsparteien abgewählt werden. Es ist einfach falsch die Schuld für das Scheitern der Regierung nur einer Partei umzuhängen und den Koalitionspartner schuldfrei zu sprechen. Beide haben es zu verantworten, dass wir uns heute in einer staatspolitischen Krise befinden. Wir brauchen wieder faire Politik in diesem Land und wir wollen, dass Leistungsträger belohnt werden. Gesellschaftspolitische Schieflagen, etwa die ungezügelte Zuwanderung ohne Maß und Ziel müssen nachhaltig beendet werden. Dazu gehören auch der Schutz der Grenzen und die konsequente Abschiebung illegaler Zuwanderer. Zudem will die FPÖ mehr Mitbestimmungsrecht der Menschen in diesem Land. Der Ausbau der direkten Demokratie, das Abhalten von Volksabstimmungen; also die aktive Mitbestimmung der mündigen Bürger sind ein zentrales Anliegen unserer Partei.
In Österreich leben viele Bürgerinnen und Bürger polnischer Abstammung, die wahlberechtigt sind. Was möchten Sie ihnen übermitteln?
- Die FPÖ tritt auch für eine faire Behandlung der Polen und des polnischen Staates ein. Wir haben uns an der politischen und an der medialen Hetze gegen die polnische Regierung nicht beteiligt und wollen auch in diesem Fall Gerechtigkeit. Tatsache ist, dass die hier lebenden Polen zum Gedeihen der Republik Österreich einen großen Beitrag leisten und in vielen Branchen zu gefragten Facharbeitern gehören. Auch die vielen polnischen Studenten, die in Österreich leben, sind eine Bereicherung für unser Land und ihnen gebührt unser Respekt.

 

Ulrike Lunacek 
Delegationsleiterin der österreichischen Grünen im Europaparlament, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments. Spitzenkandidatin der Grünen.

Am 15. Oktober findet die Parlamentswahl statt. Warum ist diese Wahl für Österreich besonders wichtig?
- Für mich ist diese Wahl eine Richtungs - entscheidung. Wird es am 15. Oktober eine Mehrheit in diesem Land geben, die dieselbe Vision teilt wie wir Grünen, oder wird die FPÖ entweder mit der SPÖ oder ÖVP als möglichen Koalitionspartner dieses Land erneut an den Abgrund des Ruins treiben; Stichwort Hypo. Wenn wir Grünen sagen, wir setzen uns in diesem so wichtigen Wahlkampf für ein weltoffenes, solidarisches, ökologisches und pro-europäisches Österreich, meinen wir damit: Weltoffen: In unserem Land ist jeder willkommen, der die Art wie wir leben und lieben akzeptiert und respektiert. Wir arbeiten am Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Weltoffen heißt für uns Grüne ein Bekenntnis zu Europa. Wider die Abschottungspolitik von Kurz. Unter solidarisch verstehen ich, die Umverteilung von Vermögen. Es braucht die Wiedereinführung der Erbschafts- und Schenkungssteuer. Es braucht die Wiedereinführung der Zweckwidmung der Wohnbauförderung, die unter Schwarz-Blau abgeschafft wurde. Und es braucht faire Steuern für internationale Konzerne. Für uns Grüne ist ökologisch ein zentrales Thema. Der Ausstieg aus Öl, Gas und Kohle wird neue Chancen für Österreich bringen. Es braucht einen Stopp auf die Milliarden-Subventionen für Diesel, Kohle und Öl – damit kann der öffentliche Verkehr leistbar und die Umwelt sauber gehalten werden. Nur ein starkes pro-europäisches Österreich hat auch Gewicht im Staatenverbund und kann am Projekt Europa aktiv weiterarbeiten. Nicht alles, was vonseiten der EU kommt, sehen wir Grünen als positiv. Wir drehen dem erfolgreichsten Friedensprojekt jedoch nicht einfach den Rücken zu. Wir arbeiten daran, dass wir eine EU gestalten, die für die sozialen Probleme innerhalb und außerhalb, Stichwort faire Handelsbeziehungen, da ist. Für alle Bürgerinnen und Bürger.“
Wie lauten die wichtigsten Argumente, mit denen Sie die Wähler von Ihrer Partei überzeugen möchten?
- Die Österreicher und Österreicherinnen können sich darauf verlassen, dass wir Grünen den Problemen in unserem Land ins Auge sehen und an Lösungen arbeiten. Wir streuen den Menschen keinen Sand in die Augen. Wir arbeiten jeden Tag daran, dass es allen in unserem Land bessergeht. Dass unser Österreich im internationalen Vergleich weiter vorankommt und wettbewerbsfähig bleibt. Daran arbeiten wir Grünen: in sechs Landesregierungen, im Parlament und in Brüssel. Für Österreich.
Ich bin davon überzeugt, dass es möglich ist, unsere Heimat positiv aufzuladen. Innovativen Ideen der Bürgerinnen und Bürger in die politische Arbeit aktiv einzubeziehen, auf sie zu hören und gemeinsam an einer Vision für unser Land zu arbeiten. Eine positive Vision von Österreich, das ist mein Ziel in diesem Wahlkampf. Dranzubleiben und unentwegt an einem positiven Österreich zu arbeiten - das sehe ich als meine Aufgabe als Politikerin – und ich freue mich über jede Unterstützung.“
In Österreich leben viele Bürgerinnen und Bürger polnischer Abstammung, die wahlberechtigt sind. Was möchten Sie ihnen übermitteln?
- Mir ist wichtig zu betonen, dass ich die europäische Vielfalt in all ihren Ausprägungen sehr schätze und bereichernd finde. Wir Grüne stehen für ein weltoffenes und menschliches Österreich und Europa. Deswegen habe ich mich auch in jüngster Zeit im Europaparlament für ein gemeinsames europäisches Vorgehen gegen die Einschränkung der Grundrechte in Polen stark gemacht. Nach Ungarn erleben wir aktuell in Polen, wie die Regierung die Grundrechte aller Bürgerinnen und Bürger systematisch zu beschneiden versucht. Das dürfen wir EuropäerInnen nicht hinnehmen. EU-Kommission und -Parlament müssen der polnische Regierung klarmachen, dass die gemeinsamen, demokratischen und rechtsstaatlichen Werte und Regeln nicht verhandelbar sind und eingehalten werden müssen. Und wir sind aufgefordert, weiterhin an der Seite der polnischen BürgerInnen zu stehen und ihren Einsatz für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Polen zu unterstützen.“

 

Matthias Strolz
Vorsitzender der Partei NEOS – Das Neue Österreich und Liberales Forum sowie seit Abgeordneter zum Nationalrat. Spitzenkandidat der Partei NEOS.

Am 15. Oktober findet die Parlamentswahl statt. Warum ist diese Wahl für Österreich besonders wichtig?
-Weil diese Wahl für Österreich eine Richtungsentscheidung ist. In den vergangenen Jahren ist vielen Menschen klargeworden, dass so wie derzeit Politik betrieben wird, die Probleme der Menschen nicht gelöst werden können. Auch in diesem Wahlkampf beschränken sich die die Parteien eher damit das Trennende in unserer Gesellschaft zu betonen. Das Spalten der Gesellschaft geht schnell, aber wir müssten doch miteinander etwas versuchen, eine vernünftige Politik der Mitte. Was ich gemeinsam mit NEOS anstrebe ist eine Politik des Miteinander für etwas. Für uns stehen die Menschen und keine Klientele in dem Mittepunkt unseres Handelns.
Wie lauten die wichtigsten Argumente, mit denen Sie die Wähler von Ihrer Partei überzeugen möchten?
- Gemeinsam mit NEOS will ich mich engagieren, unsere Heimat zu einem Land zu machen, in dem jede und jeder die Chance hat, sich aus eigener Kraft etwas aufzubauen. Die Politik muss den Menschen das Vertrauen geben, aus ihrem Leben etwas machen zu können; dass sie sich etwas aufbauen können und auch ihre Kinder und Enkelkinder. Für manche ist es die eigene Wohnung, andere wollen in ihrem Unternehmen Arbeit geben und der Wunsch vieler ist die Pflege daheim. Ganz egal was Sie anstreben, Aufgabe der Politik ist es, Perspektiven für die Menschen zu schaffen und für Freiheit und Verantwortung zu sorgen.
In Österreich leben viele Bürgerinnen und Bürger polnischer Abstammung, die wahlberechtigt sind. Was möchten Sie ihnen übermitteln?
- Gehen Sie am 15.10. wählen, denn es geht auch darum zu entscheiden, wie es mit Österreich und Europa weitergeht. Dazu gehört die Frage, ob es im Bildungswesen tiefgreifende Reformen braucht, ebenso wie das Thema der gelingenden Integration oder, ob wir unser gemeinsames Europa stärken oder schwächen! Die Leitlinien die nach der Wahl festgelegt werden, bestimmen Ihr Leben für die nächsten Jahre und Jahrzehnte.

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